Rechtsruck

Einleitung: Was bedeutet Rechtsruck?

Wir befinden uns, euro­pa­weit und auch auf inter­na­tio­naler Ebene, in einer Zeit, in der Demo­kra­tien stark unter Druck geraten. Rechts­po­pu­lis­ti­sche Parteien mobi­li­sieren sich, erzielen inzwi­schen große Erfolge und werden allmäh­lich salon­fähig. Volks­par­teien verlieren an Wähler­zu­spruch und man könnte meinen, die Politik rückt nach rechts. Oder eher: rechte Narrative rücken in die Mitte, versuchen sich stra­te­gisch anzu­passen. Auch auf inter­na­tio­naler Ebene ist dieser Zustand zu beob­achten. Studien zeigen, dass besonders die junge Wähler­schaft nach rechts rückt. Sei es auf Grund von Unzu­frie­den­heit, Angst oder Ideologie.

Aber warum passen sich viele Menschen den rechten Ideo­lo­gien und den Parteien am rechten Rand an? Eine Verän­de­rung wird gewünscht, das ist offen­kundig. Aber das ist nicht der richtige Weg. Propa­ganda ist der neue Trend und der rechte Rand verstärkt und mobi­li­siert sich zunehmend. 

Warum wir uns für das Thema entschieden haben

Eine Partei, die bei uns im Parlament sitzt, ist die AfD. Eine vom Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt zunächst in Teilen, jetzt in Gänze als gesichert rechts­extrem einge­stufte Partei, die zunehmend an Wähler­zu­spruch zugewinnt. Eine Partei, die 10,4 Prozent bei der Bundes­tags­wahl 2021 erzielt hatte und bei der letzten Wahl, 2025, nahezu doppelt so viele Stimmen erzielen konnte. 

Warum wir uns für dieses Thema entschieden haben und warum es uns unter den Nägeln brennt, ist das man weltweit diese erschre­ckende Entwick­lung beob­achten kann. Wir als Verfasser:innen der Schü­ler­zei­tung denken, dass dies mehr als nur beun­ru­hi­gend ist. Wir wollen aufklären und darlegen, was rechte Ideo­lo­gien bedeuten und Euch dazu bewegen, den Sach­ver­halt zu bedenken, und den aus unserer Sicht richtigen Weg einzu­schlagen. 

Doch was genau versteht man unter dem Begriff „Rechtsruck“?

Rechts­ruck bedeutet, dass immer mehr rechte Parteien an Stimmen gewinnen. Es gibt immer mehr rechts­extrem moti­vierte Straf­taten. Links posi­tio­nierte Parteien verlieren. Und eines ist ganz klar: Rechte Ideo­lo­gien sind menschen­ver­ach­tend, rassis­tisch, into­le­rant, diskri­mi­nie­rend, anti­de­mo­kra­tisch und verfas­sungs­feind­lich. Der erste Paragraph unseres Grund­ge­setzes: „Die Würde des Menschen ist unan­tastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflich­tung aller staat­li­chen Gewalt.“, wird somit verletzt. 

Kurz gesagt: Rechte Parteien und rechte Narrative verstärken sich

Der Rechts­ruck und seine Auswir­kungen auf unser Leben sind fatal. Das Partei­en­system bröckelt funda­mental. Auf bundes­weiter, euro­päi­scher und inter­na­tio­naler Ebene betten sich popu­lis­ti­sche Parteien und rechts­extreme Ideo­lo­gien schlei­chend in unsere Gesell­schaft ein. Bei der letzten Euro­pa­wahl konnte man genau das beob­achten. Die Erfolge der rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien sind drastisch. Auch der Sieg Donald Trumps am 6. November 2024 als neuer Präsident der Verei­nigten Staaten von Amerika ist Zeugnis eines weiteren sich ausdeh­nenden Rech­tru­ckes. Das Ausmaß ist vermut­lich einigen nicht einmal bewusst. Die Parteien am rechten Rand plädieren zum Beispiel für einen EU-Austritt, fordern Einschrän­kungen für den öffent­lich-recht­li­chen Rundfunk, sind gegen Umwelt­schutz und sind anti­de­mo­kra­tisch, menschen­feind­lich und into­le­rant. Das Wählen rechter Parteien ist keine Lösung, sondern ein Eigentor. Und eine Gefahr für unsere Demo­kratie. 

Also Leute, lasst uns gemeinsam unsere Demokratie schützen und wahren!

Wir sollten gemeinsam gesell­schaft­lich dafür kämpfen und uns gegen­seitig aufklären und gleich­zeitig an die Vernunft jedes Einzelnen appel­lieren, damit die Ergeb­nisse der nächsten Bundes­tags­wahl 2029 in dieser Hinsicht erfreu­li­cher ausfallen werden. Lasst euch nicht verwirren, auch wenn die Zeiten turbulent sind. Es gibt gute Zeiten und schlechte Zeiten. Und wollen wir diese guten Zeiten bewahren, dann geht wählen und denkt gut darüber nach, wen ihr wählt! Macht Euch bewusst, was Demo­kratie bedeutet, was Eure eigene Freiheit bedeutet. 

Warum und wie wir unsere Demo­kratie schützen sollten, und wie sich der Rechts­ruck in Deutsch­land andeutet, thema­ti­sieren wir in mehreren Artikeln genauer. 

von
Ela Cigir­dasman,
Emil Schleyer und
Jannik Springer